24Feb

Bauaufsichtliche Zulassungen für Nachrüstsätze für Kleinkläranlagen


Im DIBt konnten die fachlichen und juristischen Voraussetzungen für die Erteilung von bauaufsichtliche Zulassungen für Nachrüstsätze für Kleinkläranlagen abschließend geklärt werden. Es wird erwartet, dass in ca. vier Wochen die ersten Zulassungen erteilt werden. Details, wie diese aussehen, sind noch nicht bekannt.

Bis zum Inkrafttreten der neuen Abwasserverordnung bedürfen Kleinkläranlagen mit CE Kennzeichnung aber ohne bauaufsichtliche Zulassung zur Feststellung der wasserrechtlichen Eignung eine Einzelfallgenehmigung. Manche Bundesländer wie Sachsen und Bayern fordern hierfür als Grundlage eine Bewertung der Kleinkläranlage anhand der Prüfberichte, der Herstellerangaben sowie der Hersteller-Leistungserklärung (im Rahmen der CE-Kennzeichnung). Weiterhin muss in diesem Gutachten die wasserrechtliche Eignung der Kleinkläranlage entsprechend der gesetzlichen Anforderungen nach § 57 Abs. 1 WHG in Verbindung mit Anhang 1 Teil C Abs. 1 AbwV unter den für Kleinkläranlagen typischen Betriebsbedingungen bestätigt werden. Darüber hinaus müssen die entsprechenden Anforderungen an den Einbau, den Betrieb und die Wartung gestellt werden.

Das Prüfinstitut für Abwassertechnik GmbH (Aachen) und die Materialforschungs- und prüfanstalt Weimar erarbeiten zur Zeit ein Konzept, diese Gutachten zu erstellen.

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